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Murtal: Gemeinderatssitzung in Knittelfeld

Murtal: Gemeinderatssitzung in KnittelfeldDonnerstag, 13. Dezember 2018

In der Gemeinderatssitzung vom 10. Dezember haben Verbände und Referenten über ihre geleisteten Tätigkeiten berichtet. Auf der Tagesordnung standen unter anderem der Beschluss für das Budget 2019, Förderungen im Bereich Wirtschaft, Umwelt sowie Kinder, Jugend und Familie.

Förderung für Brandmelder in Liegenschaften

Die Stadtgemeinde bekennt sich zur Vorsorge im Bereich des Brandschutzes und will deshalb die Liegenschaften im Stadtgebiet mit Rauchwarnmeldern in den Kinderzimmern sicherer machen.
Es gibt einige Richtlinien:

  • In den Gemeindewohnungen werden Kinderzimmer ab 2019 mit Rauchwarnmeldern ausgestattet. Das wird von der Stadtgemeinde veranlasst. Für die Mieterinnen und Mieter entstehen keine Kosten, daher entfällt die Förderung.
  • Mieterinnen und Mieter von Genossenschaftswohnungen können sich mit der jeweiligen Genossenschaft bezüglich Einbau eines Brandmelders in Verbindung setzen. Grundsätzlich veranlassen die Genossenschaften die Nachrüstung.
  • In Private Liegenschaften Wer in den Kinderzimmern seiner Liegenschaft (Haus oder Wohnung – nicht Neubau) einen Rauchwarnmelder installiert, kann um eine Förderung bei der Stadtgemeinde ansuchen. Der Brandmelder wird zu 50 Prozent gefördert, maximal jedoch 10 Euro pro Stück und Kinderzimmer. Die Förderung wird nach Vorlage der Originalrechnung und des Förderansuchens ausbezahlt. Der Rauchbrandmelder muss normgerecht ausgestattet sein: mit 10-Jahres Batterie, zertifiziert nach Din En14604 und ISO 9001 sowie einer Störungsanzeige.

Kulturprogramm 1. Halbjahr 2019

Das Knittelfelder Kulturhaus bietet auch 2019 eine breite Angebotspalette: Auf dem Programm stehen Theater, Konzerte, Kabaretts, Vorträge sowie Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche. Bis Ende Mai werden unter anderem „Ermi Oma“, Leo Kysela, Thomas Stipsits, und Isabella Woldrich auftreten. Weiters auf dem Spielplan stehen: „Das Boot“, „Im weißen Rössl“, Das Kabarett „Lachen ohne Ende“, eine Operettengala, das „KlassiKando Ensemble“ und ein Konzert mit dem Kammerorchester Accento. Für Kinder gibt es den „Zauberer von Oz“ sowie die „Kinderlieder Schatzkiste“. Die Kosten belaufen sich auf insgesamt 56.900 Euro. Auch die Montagsakademie wird weitergeführt.

Voranschlag 2019

Der Voranschlag sieht für den Ordentlichen Haushalt Einnahmen in der Höhe von EUR 33.346.500,- und Ausgaben in der Höhe von EUR 33.273.500,- vor. Damit ergibt sich für den Ordentlichen Haushalt ein Überschuss von EUR 73.000,-. Für den Außerordentlichen Haushalt sind Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von jeweils EUR 6.035.000,- vorgesehen.

Mittelfristiger Finanzplan

Der Mittelfristige Finanzplan sieht für den Ordentlichen Haushalt 2019 einen Überschuss von 73.000 Euro, 2020 einen Überschuss von 26.900 Euro, im Jahr 2021 ein Plus von 42.000 Euro, im Jahr 2022 einen Überschuss von 7.700 Euro sowie für 2023 einen Überschuss von 199.900 Euro vor.

Wirtschaftsförderung

Im Zeitraum zwischen September und November hat ein Betrieb um Wirtschaftsförderungen angesucht. Er erhält eine teilweise Refundierung der Kommunalsteuer.

Mobilitätszuschuss für Studierende, Anträge Sommersemester 2018, 2. Teil

In seiner Sitzung am 20. Juni 2016 hat der Gemeinderat der Stadt Knittelfeld die Gewährung eines Mobilitätszuschusses für Studierende beschlossen. 11 Anträge sind eingegangen, 1.650 Euro werden dafür ausbezahlt.

Subventionsansuchen

  • Lerncafe Mondi Seit mehreren Jahren betreibt die Caritas das sogenannte „Lerncafé“ in den Räumlichkeiten des ehem. Bezirksjugendheims. Das Lerncafé ist ein kostenloses Lern- und Nachmittagsangebot für alle Schülerinnen und Schüler im Alter von 6 bis 15 Jahren. Dieses Projekt wird zu einem großen Teil durch die Fa. Mondi im Rahmen des unternehmenseigenen CSR Programms finanziert. Daneben sind noch weitere Fördergeber u.a. die EU mittels ESF Mitteln beteiligt. Um das Lerncafé in der Stadtgemeinde Knittelfeld weiter zu sichern hat die Caritas die Stadtgemeinde Knittelfeld um Unterstützung iHv. 5.000 Euro ersucht.
  • Sportförderungen Bei der am 20.11.2018 stattgefundenen Sitzung des Ausschusses für Sport- und Gesundheitswesen wurden einige Ansuchen vorgetragen und besprochen. Es wurden 21 Ansuchen gestellt. In Summe werden 5.000 Euro an zusätzlichen Sportförderungen ausbezahlt.

Gemeinderatssitzungen im nächsten Jahr

Die Gemeinderatssitzungen finden jeweils montags, am 4. Februar, 25. März, 17. Juni, 23. September und 9. Dezember um 18 Uhr statt.

2,5 Millionen Euro für Brandschutzmaßnahmen in Schulen

In einem Dreijahres-Projekt werden an den Knittelfelder Schulen Brandschutzmaßnahmen durchgeführt. Heuer begann man bereits in der Volksschule Knittelfeld Kärntner, in der NMS Lindenallee sowie im Schulzentrum. Insgesamt sind 2,5 Millionen Euro vorgesehen.

Hochwasserschutz Heimfahrtsbachweg

Aufgrund der Überflutungen des Siedlungsraumes beim Heimfahrtsbach wurde für Hochwasserschutz gesorgt. Das Gesamtprojekt kostete 1,6 Millionen. 350.000 Euro zahlte die Stadtgemeinde, den Rest teilten sich Bund, Land, die Landesstraßenverwaltung und die Gemeinde Lobmingtal. Nun werden auch die erforderlichen Geldmittel für das Jahr 2019 zur Verfügung gestellt. Die Summe beläuft sich auf 41.000 Euro.

Plastikfreie Gemeinde

Die Stadtgemeinde Knittelfeld ist seit 1996 Klimabündnisgemeinde und hat sich somit verpflichtet, einen wesentlichen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz beizutragen.

Einwegplastik ist eine enorme Belastung für unsere Umwelt und eine Anhäufung von Müll, der erst nach hunderten von Jahren teilweise verrottet. 900000 Tonnen Plastikmüll werden jährlich in Österreich angehäuft und vergiften Lebensräume und uns selbst.

In den Schulen und Kindergärten von Knittelfeld werden gezielt Aktionen zur Abfallvermeidung und auch richtiger Abfalltrennung gesetzt, um ökologisches Bewusstsein und den Schutz unserer Umwelt auch in Zukunft zu gewährleisten.

Es werden nun die nötigen Schritte in Richtung plastikfreie Stadtgemeinde Knittelfeld gesetzt. Die Vermeidung von Einwegplastik bei Veranstaltungen und die Ausarbeitung eines Leitfadens für Feste ohne Einwegplastik ab 2019, welche Veranstaltern und Vereinen usw. zur Verfügung gestellt wird, sind in Planung.

Haus der Vereine – Volkshochschule Steiermark

Aufgrund der Maßnahme „Bestmögliche Förderung der Arbeit von Vereinen und Initiativen durch die Stadtgemeinde Knittelfeld“ wurden im Haus der Vereine zahlreiche Nutzungsvereinbarungen abgeschlossen. In dieser Sitzung werden noch einmal 9 Nutzungsvereinbarungen beschlossen. Unter anderem auch mit der Volkshochschule Steiermark. Das bedeutet, dass das Haus sehr gut ausgelastet ist.


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